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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 17/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Die 33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Arzbach findet statt am Montag, dem 29.04.2024, um 19:00 Uhr, in der Limeshalle Arzbach.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

3.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.

Niederschrift der letzten Ratssitzung

5.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung

6.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 geltender Haushaltsermächtigungen

7.

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm "PEK-RP"

9.

Prädikat Erholungsort Arzbach

10.

Auftragsvergaben -vorsorglich-

11.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten -vorsorglich-

12.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13.

Bau- und Grundstückangelegenheiten

14.

Auftragsvergaben -vorsorglich-

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Rechtsangelegenheiten -vorsorglich-

17.

Abgabenangelegenheiten -vorsorglich-

18.

Mitteilungen und Anfragen

Arzbach, 22.04.2024
Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister