5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernhof
Öffentliche Bekanntmachung
Die 5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernhof findet am Dienstag, dem 06.05.2025, um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in Obernhof, statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 2. | Bauangelegenheiten |
| 2.1 | Bauantrag für ein Vorhaben in Obernhof, Oberstraße 6 |
| Erneuerung Dachstuhl mit Ausbau zur Wohnraumerweiterung |
| 2.2 | Bauantrag für ein Vorhaben in Obernhof, Hauptstraße 22 |
| Nutzungsänderung: Ausbau einer Scheune zu 2 Wohneinheiten |
| 3. | Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Obernhof |
| 4. | Regionales Zukunftsprogramm |
| 5. | Jahresrechnung 2021 |
| 5.1 | Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; |
| Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 geltender Haushaltsermächtigungen |
| 5.2 | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag auf neue Rechnung |
| 5.3 | Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2021 |
| 6. | Jahresrechnung 2022 |
| 6.1 | Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; |
| Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 geltender Haushaltsermächtigungen |
| 6.2 | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag auf neue Rechnung |
| 6.3 | Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2022 |
| 7. | Jahresrechnung 2023 |
| 7.1 | Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; |
| Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2023 geltender Haushaltsermächtigungen |
| 7.2 | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag auf neue Rechnung |
| 7.3 | Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2023 |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich - |
| 9. | Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich - |
| 10. | Auftragsvergaben - vorsorglich - |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12. | Verschiedenes |
| 13. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 14. | Miet- und Pachtangelegenheiten - vorsorglich - |
| 15. | Bauangelegenheiten - vorsorglich - |
| 16. | Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich - |
| 17. | Abgabenangelegenheiten - vorsorglich - |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
| 19. | Verschiedenes |