9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
Die 9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau findet statt am Montag, dem 27.04.2026, um 19:00 Uhr, im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze |
| 2. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2026; hier: Überarbeitete Version |
| 3. | Jahresabschluss 2024 der Stadt Nassau |
| 3.1 Feststellung der geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung | |
| 3.2 Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2024 | |
| 3.3 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2024 geltender Haushaltsermächtigungen | |
| 4. | Zustimmung der Stadt Nassau zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO) |
| 5. | Zustimmung der Stadt Nassau zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO) |
| 6. | Beratung und Beschlussfassungen zum vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Sulzbach-Misselberg 1) Übernahme des Eigenleistungsanteils 2) Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen in die Unterhaltung |
| 7. | Änderung der Stellplatzablösesatzung |
| 8. | Gemeinsamer Antrag - Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zum Betreiben der Orts.App |
| 9. | Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der namenlosen Verbindungsstraße zwischen der Westerwaldstraße und der Kaltbachstraße in Nassau (endgültige Abrechnung) |
| 10. | Festlegung der Kreuzungsbereiche für den Ausbau der barrierefreien Fußgängerüberwege |
| 11. | Stadthalle - Vorstellung der Planung zur Ertüchtigung der Fluchttreppe und der Geländer Empore |
| 12. | Vereinsförderung - Beteiligung der Stadt Nassau an den Nebenkosten für die Nutzung der Sporthalle des Leifheit-Campus durch die Vereine |
| 13. | Auftragsvergabe |
| 13.1 Ermächtigung zur Erteilung der Auftragsvergabe Lüftungsanlage Burg Nassau an den Bürgermeister bzw. an den für die Burg Nassau zuständigen Beigeordneten | |
| 13.2 Mühlbachbrücke Taunusstraße: Ausschreibung und Vergabe der Ingenieurleistungen | |
| 14. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 15. | Mitteilungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 16. | Jagdpachtangelegenheiten |
| 17. | Grundstücksangelegenheiten |
| 18. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 19. | Mitteilungen |