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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 18/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau findet statt am Montag, dem 08.05.2023, um 19:00 Uhr, im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Teilausbau der Bezirksstraße (Ortsdurchfahrt der 260) von der Einmündung in die L 332 (Straße "Am Burgberg") bis zur Ortsdurchfahrtsgrenze in Richtung Singhofen (endgültige Abrechnung)

3.

Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Verbindungsstraße zwischen der Kaltbachstraße und der Westerwaldstraße in Nassau

4.

Beratung und Beschlussfassung über eine 3 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Mühlpforte"

a) Abwägungen über Stellungnahmen aus der Offenlage

b) Satzungsbeschluss

5.

Spendenangelegenheiten

5.1 Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

5.2 Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

5.3 Annahme von Spende der Else Schütz Stiftung

6.

Ergänzungswahl - Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

7.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

7.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Schlossberg 34

Errichtung Carport, hier: Antrag auf Abweichung

8.

Auftragsvergaben

8.1 Auftragsvergabe bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus

9.

Vertragsangelegenheiten

9.1 Ausschreibung Rahmenvertrag

Straßenunterhaltungsmaßnahmen

10.

Anfragen der Ausschussmitglieder

11.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

12.

Stundungsangelegenheiten

13.

Pachtangelegenheiten

14.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Anfragen der Ausschussmitglieder

19.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nassau, 27.04.2023
Manuel Liguori
Stadtbürgermeister