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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 18/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Die 12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 05.05.2026, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

3.

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2023

4.

Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2023

5.

Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" der Stadt Bad Ems

1)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2)

Zustimmung zur Planung

3)

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und Behörden gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

6.

Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“ (1. Änderung im Bereich der Zone 1 - Paracelsus-Klinik);

1)

Zustimmung zur Planung

2)

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und Behörden gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

7.

Zustimmung der Stadt Bad Ems zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)

8.

Bauangelegenheiten

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Kindertagesstättenangelegenheiten

11.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

12.

Umweltangelegenheiten

13.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

14.

Auftragsvergaben

14.1 Auftragsvergabe für die Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Bad Ems

15.

Verkehrsangelegenheiten

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Haushaltsangelegenheiten

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Mitteilungen und Anfragen

21.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

22.

Bauangelegenheiten

23.

Grundstücksangelegenheiten

24.

Kindertagesstättenangelegenheiten

25.

Verkehrsangelegenheiten

26.

Vertragsangelegenheiten

27.

Auftragsvergaben

28.

Rechtsangelegenheiten

29.

Personalangelegenheiten

30.

Haushaltsangelegenheiten

31.

Abgabenangelegenheiten

32.

Umweltangelegenheiten

33.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

34.

Friedhofsangelegenheiten

35.

Anträge der Fraktionen

36.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

37.

Mitteilungen und Anfragen

38.

Verschiedenes

Bad Ems, 23.04.2026
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister