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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 19/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 13.05.2025, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Widmung der Erschließungsanlage "Auf dem Spieß" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

3.

Bebauungsplanentwurf "Große Wiese" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier

1. Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Aufstellung des Bebauungsplan "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf der Niederau" / "Haselkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems

hier: Änderung/Aufhebung/Neufassung des Aufstellungsbeschluss für den im Betreff genannten Bebauungsplan gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch

5.

Bebauungsplanentwurf "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf Der Niederau" / "Auf der Pütz" / "Hasenkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung

2. Beschluss zum Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs.2 Baugesetzbuch

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 41 + 41A

Nutzungsänderung und Erweiterung "Vier Türme Haus" und Renovierung "Badhaus"

7.

Grundstücksangelegenheiten

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

10.

Umweltangelegenheiten

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

12.

Auftragsvergaben

12.1 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Planungsleistung zum Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" Bad Ems

13.

Verkehrsangelegenheiten

14.

Vertragsangelegenheiten

15.

Haushaltsangelegenheiten

16.

Anträge der Fraktionen

16.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2025 zu einem bewirtschafteten Parkplatz "Vor der Loos"

17.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

20.

Kindertagesstättenangelegenheiten

21.

Bauangelegenheiten

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Verkehrsangelegenheiten

24.

Vertragsangelegenheiten

25.

Auftragsvergaben

26.

Rechtsangelegenheiten

27.

Personalangelegenheiten

28.

Haushaltsangelegenheiten

29.

Abgabenangelegenheiten

30.

Umweltangelegenheiten

31.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

32.

Friedhofsangelegenheiten

33.

Anträge der Fraktionen

34.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

35.

Mitteilungen und Anfragen

36.

Verschiedenes

Bad Ems, 29.04.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister