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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 19/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 12.05.2026, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

2.1

Ergänzungswahl für den Hauptausschuss

2.2

Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Kita, Jugend, Vereine und Soziales, Ausschuss für Tourismus, Kultur und Welterbe sowie den Hauptausschuss

3.

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2023

4.

Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2023

5.

Beschluss der Städtepartnerschaft mit Franzensbad (CZ)

6

Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" der Stadt Bad Ems

1)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2)

Zustimmung zur Planung

3)

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und Behörden gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

7.

Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet 240 Bismarckhöhe Bad Ems“ (1. Änderung im Bereich der Zone 1 - Paracelsus-Klinik);

1)

Zustimmung zur Planung

2)

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und Behörden gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Zustimmung der Stadt Bad Ems zum Flächennutzungsplan der VG Bad Ems-Nassau gemäß § 67 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)

9.

Bauangelegenheiten

10.

Grundstücksangelegenheiten

11.

Kindertagesstättenangelegenheiten

12.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

13.

Umweltangelegenheiten

14.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

15.

Haushaltsangelegenheiten

16.

Auftragsvergaben

16.1

Auftragsvergabe für die Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Bad Ems

17.

Verkehrsangelegenheiten

18.

Vertragsangelegenheiten

18.1

Nutzung der Bootssteganlagen in der Carl-Heyer-Promenade

19.

Abgabenangelegenheiten

20.

Anträge der Fraktionen

21.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

22.

Verschiedenes

23.

Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

24.

Bauangelegenheiten

25.

Grundstücksangelegenheiten

26.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

27.

Verkehrsangelegenheiten

28.

Vertragsangelegenheiten

29.

Rechtsangelegenheiten

30.

Personalangelegenheiten

31.

Haushaltsangelegenheiten

32.

Abgabenangelegenheiten

33.

Umweltangelegenheiten

34.

Friedhofsangelegenheiten

35.

Auftragsvergaben

36.

Kindertagesstättenangelegenheiten

37.

Anträge der Fraktionen

38.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

39.

Mitteilungen und Anfragen

40.

Verschiedenes

Bad Ems, 30.04.2026
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister