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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 20/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Pohl findet statt am Montag, 18.05.2020, um 19:30 Uhr, Bürgerhaus "Zur alten Schule", großer Veranstaltungsraum, Pohl.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
  2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  3. Ergänzungswahl Rechnungsprüfungsausschuss
  4. Aufgabenübertragung des Datenschutzes von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde gemäß Artikel 37 Abs. 3 DS-GVO
  5. Erneuerung der Straßenentwässerung in der Verkehrsanlage "Kapellenstraße" in Pohl; Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
  6. Erneuerung der Straßenentwässerung in der Verkehrsanlage "Im Oberfeld" in Pohl; Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
  7. Erneuerung der Straßenentwässerung in der Verkehrsanlage "Römerstraße" in Pohl; Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
  8. Widmung der Verkehrsanlage "Im Oberfeld" in Pohl für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  9. Widmung der Verkehrsanlage "Römerstraße" in Pohl für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  10. Widmung der Verkehrsanlage "Kapellenstraße" in Pohl für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  11. Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen -vorsorglich-
  12. Bauangelegenheiten -vorsorglich-
  13. Auftragsvergaben
  14. Mitteilungen des Ersten/Zweiten Beigeordneten
  15. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

  1. Auftragsvergaben -vorsorglich-
  2. Grundstückangelegenheiten -vorsorglich-
  3. Personalangelegenheiten -vorsorglich-
  4. Mitteilungen und Anfragen -vorsorglich-
Pohl, 07.05.2020 — Holger Güth, Erster Beigeordneter