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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 20/2021
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung

Die 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet angesichts der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie am Dienstag, dem 25.05.2021, um 18:00 Uhr, in Form einer Videokonferenz statt.

Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung als Zuhörer an der Videokonferenz teilnehmen.

Der dafür erforderliche Einwahllink ist für interessierte Bürgerinnen und Bürger bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau abrufbar.

Zusätzlich können Bürgerinnen und Bürger, die nicht über die Möglichkeit einer digitalen Anbindung verfügen, den öffentlichen Teil der Sitzung im kleinen Sitzungssaal (Raum 215, 2. Stock) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, auf einem Bildschirm nach vorheriger Anmeldung bei der Verbandsgemeindeverwaltung mitverfolgen. Aufgrund der Corona-Situation sind die Platzkapazitäten begrenzt. Es besteht Maskenpflicht.

Die Anforderung der Einwahldaten zur Videokonferenz bzw. die verbindliche Anmeldung zur Mitverfolgung der Sitzung am oben genannten Ort nimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau, Telefon: 02603/793-140, E-Mail: s.heidelbeer@vgben.de oder die Telefonzentrale: 02603/793-0 bis spätestens 25.05.2021, 10.00 Uhr, entgegen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

3.

Neues Konzept Arbeitsbekleidung Bauhof

4.

Bauangelegenheiten

4.1

Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau eines Seniorenzentrums

Gemarkung: Bad Ems, Wilhelmsallee

Flur: 94, Flurstück: 4/19

5.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

6.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

7.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Auftragsvergaben

9.1 Auftragsvergaben; (123) Kindertagesstätte Villenpromenade; Lieferleistungen

10.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Neubau einer Kindertagesstätte/ Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Anträge der Fraktionen

13.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021 auf Errichtung eines Barfußpfades in Bad Ems

13.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2021 betr. Öffentliche Beschaffung auf ökologischer und sozialer Basis

14.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

15.

Mitteilungen und Anfragen

16.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

17.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Vertragsangelegenheiten

21.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Personalangelegenheiten

23.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Abgabenangelegenheiten

25.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Auftragsvergaben

29.

Neubau einer Kindertagesstätte/ Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Anträge der Fraktionen

31.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

32.

Mitteilungen und Anfragen

33.

Verschiedenes

Bad Ems,  —  Oliver Krügel
12.05.2021  —  Stadtbürgermeister