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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 20/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 20.05.2025, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Information über eine Eilentscheidung

3.

Widmung der Erschließungsanlage "Auf dem Spieß" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

4.

Änderung der Friedhofssatzung für den Kaiserwald Bad Ems

5.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kaiserwald Bad Ems

6.

Bebauungsplanentwurf "Große Wiese" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier

1. Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

7.

Aufstellung des Bebauungsplan "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf der Niederau" / "Haselkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems

hier: Änderung/Aufhebung/Neufassung des Aufstellungsbeschluss für den im Betreff genannten Bebauungsplan gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch

8.

Bebauungsplanentwurf "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf Der Niederau" / "Auf der Pütz" / "Hasenkümpel" und "Steinigegrund" - 10. Änderung - Teil A der Stadt Bad Ems

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung

2. Beschluss zum Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs.2 Baugesetzbuch

9.

Bauangelegenheiten

10.

Grundstücksangelegenheiten

10.1 Altes Rathaus - Umnutzung - Sachstand

11.

Kindertagesstättenangelegenheiten

12.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

13.

Vorstellung des Regionalen Zukunftsprogramms; Anmeldung von potenziellen Maßnahmen

14.

Umweltangelegenheiten

15.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

16.

Haushaltsangelegenheiten

16.1 Fiktive Genehmigung der Haushaltssatzung 2025

17.

Auftragsvergaben

17.1 Auftragsvergaben Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten

18.

Verkehrsangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Abgabenangelegenheiten

21.

Anträge der Fraktionen

21.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2025 zu einem bewirtschafteten Parkplatz "Vor der Loos"

22.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

23.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

24.

Kindertagesstättenangelegenheiten

25.

Bauangelegenheiten

26.

Grundstücksangelegenheiten

27.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

28.

Verkehrsangelegenheiten

29.

Vertragsangelegenheiten

30.

Rechtsangelegenheiten

31.

Personalangelegenheiten

32.

Haushaltsangelegenheiten

33.

Abgabenangelegenheiten

34.

Umweltangelegenheiten

35.

Friedhofsangelegenheiten

36.

Auftragsvergaben

37.

Anträge der Fraktionen

38.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

39.

Mitteilungen und Anfragen

40.

Verschiedenes

Bad Ems, 09.05.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister