Öffentliche Bekanntmachung
Die 15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Oberwies findet statt am Montag, dem 27.05.2024, um 19:30 Uhr, Gemeindehaus Oberwies.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 2. | Jahresrechnung 2022 |
| 2.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 geltender Haushaltsermächtigungen |
| 2.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag auf neue Rechnung |
| 2.3 Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2022 |
| 3. | Jahresrechnung 2023 |
| 3.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2023 geltender Haushaltsermächtigungen |
| 3.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Vortrag auf neue Rechnung |
| 3.3 Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2023 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Bebauungsplanes "Mühlbachstraße" a) Abwägung über die Stellungnahmen aus der Offenlage b) Satzungsbeschluss |
| 5. | Gebührenordnung Ruheforst |
| 6. | Mitteilungen des Bürgermeisters |