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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 24/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche 34. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (32.) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 18.06.2024, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplan "Südliche Otto-Balzer-Straße/Römerstraße" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier:

1. Würdigung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

3.

Bauangelegenheiten

3.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Nieverner Straße 8

Errichtung: 2 x Terrassenüberdachungen

3.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Grabenstraße (99 A)

Errichtung: Mobilheim und 10 Stellplätze

4.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

5.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

6.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

10.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Anträge der Fraktionen

12.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

13.

Mitteilungen und Anfragen

14.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

15.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - vorsorglich -

16.

Vergabe von amtlichen Hausnummern - vorsorglich -

17.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

23.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Anträge der Fraktionen

30.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

31.

Mitteilungen und Anfragen

32.

Verschiedenes

Bad Ems, 06.06.2024
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister