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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 24/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Die 13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 16.06.2026, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2024

3.

Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2024

4.

Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Bergstraße“ im Bereich des Bebauungsplanes "Auf der Hardt“ der Stadt Bad Ems;

Beratung und Beschlussfassung über die Vorplanung zur Herstellung der Erschließungsanlage

5.

Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems;

Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 5. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Grabenstraße 2

Nutzungsänderung: 2 x Apartment zu Ferienwohnung

6.2 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Ernst-Born-Straße 4 'Alte Zentrale' Errichtung: Indoor-Padel-Anlage

6.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wilhelmsallee 43

Neubau Zweifamilienhaus und Dreifachgarage

6.4 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wintersbergstraße 3

Nutzungsänderung: Ladenlokal zu Wohnen

7.

Grundstücksangelegenheiten

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

10.

Umweltangelegenheiten

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

12.

Auftragsvergaben

13.

Verkehrsangelegenheiten

13.1 Verabschiedung des Verkehrskonzepts

14.

Vertragsangelegenheiten

15.

Haushaltsangelegenheiten

16.

Anträge der Fraktionen

17.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bauangelegenheiten

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Kindertagesstättenangelegenheiten

23.

Verkehrsangelegenheiten

24.

Vertragsangelegenheiten

25.

Auftragsvergaben

26.

Rechtsangelegenheiten

27.

Personalangelegenheiten

28.

Haushaltsangelegenheiten

29.

Abgabenangelegenheiten

30.

Umweltangelegenheiten

31.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

32.

Friedhofsangelegenheiten

33.

Anträge der Fraktionen

34.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

35.

Mitteilungen und Anfragen

36.

Verschiedenes

Bad Ems, 03.06.2026
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister