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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 25/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemeinsam mit dem Bau- und Sanierungsausschuss der Ortsgemeinde Dausenau findet statt am Dienstag, dem 24.06.2025, um 19:00 Uhr, im Rathaus in Dausenau.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2025 und Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung

2.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dausenau für das Haushaltsjahr 2025; hier: Überarbeitete Version

3.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

3.1 Bebauungsplan "Obere Langgasse / Bergstraße / Obere Kirchstraße" - 1. Änderung - der Gemeinde Dausenau

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 1. Änderung des o.g. Bebauungsplanesgemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

3.2 Bebauungsplan "Obere Langgasse / Bergstraße / Obere Kirchstraße" - 1. Änderung - der Ortsgemeinde Dausenau

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung

2. Beschluss zum Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2Baugesetzbuch (BauGB)

3.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Dausenau, Im Hamm 18Aufstockung und Anbau an bestehendes Wohngebäude

3.4 Bebauungsplan "Oberbach", 3 - Änderung - der Ortsgemeinde Dausenau

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 3. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

3.5 Bebauungsplan "Emser Landstraße" der Ortsgemeinde Dausenau

hier: Würdigung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

3.6 Sachstand Neubau der Bahnbrücke

3.7 Beratung zur Errichtung eines Blitzschutzes am Schiefen Turm

3.8 Sachstand Glasfaserverlegung Projekt „Weiße Flecken‘‘ in der Ortsgemeinde Dausenau

4.

Aufgabenübertragung von gemeindeübergreifenden Maßnahmen im Zuge des Förderprojektes „Regionales Zukunftsprogramm“ in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

5.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

6.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

8.

Mitteilungen / Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

9.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

10.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

11.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Mitteilungen / Sonstiges

Dausenau, 12.06.2025
Michelle Wittler, Ortsbürgermeisterin