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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 25/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 23.06.2026, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag im Erhebungsjahr 2024

3.

Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2024

4.

Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Bergstraße“ im Bereich des Bebauungsplanes "Auf der Hardt“ der Stadt Bad Ems; Beratung und Beschlussfassung über die Vorplanung zur Herstellung der Erschließungsanlage

5.

Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems;

Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 5. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Bauangelegenheiten

6.1

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Wilhelmsallee 43

Neubau Zweifamilienhaus und Dreifachgarage

7.

Grundstücksangelegenheiten

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

10.

Umweltangelegenheiten

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

12.

Haushaltsangelegenheiten

13.

Auftragsvergaben

14.

Verkehrsangelegenheiten

14.1

Verabschiedung des Verkehrskonzepts

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Abgabenangelegenheiten

17.

Anträge der Fraktionen

18.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

19.

Verschiedenes

20.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

21.

Bauangelegenheiten

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

24.

Verkehrsangelegenheiten

25.

Vertragsangelegenheiten

26.

Rechtsangelegenheiten

27.

Personalangelegenheiten

28.

Haushaltsangelegenheiten

29.

Abgabenangelegenheiten

30.

Umweltangelegenheiten

31.

Friedhofsangelegenheiten

32.

Auftragsvergaben

33.

Kindertagesstättenangelegenheiten

34.

Anträge der Fraktionen

35.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

36.

Mitteilungen und Anfragen

37.

Verschiedenes

Bad Ems, 10.06.2026

Oliver Krügel, Stadtbürgermeister