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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 26/2020
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 02.07.2020, um 19:00 Uhr, in der Turnhalle "Insel Silberau" 11-13 in Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einheitliches Entgeltsystem für die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

1.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

1.2 Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

1.3 Übergangsregelung für unbebaute Grundstücke

2.

Auftragsvergaben

2.1 Kita-Neubau Winden - Dachdeckerarbeiten / Photovoltaik

2.2 Kita-Neubau Winden - Fenster und Außentüren

2.3 Kita-Neubau Winden - Elektroinstallation

2.4 Kita-Neubau Winden - Heizungsarbeiten

2.5 Kita-Neubau Winden - Lüftungsarbeiten

2.6 Kita-Neubau Winden - Sanitärarbeiten

2.7 Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten mittels Schlauchlinerverfahren 2020

3.

Neubau der Pumpstation Geisig, Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss

4.

Vergabe von Betonsanierungsarbeiten im Bereich der Abwasserentsorgung Bad Ems, Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss

5.

Vergabe von Kanalsanierungsarbeiten in der Ortsstraße, Attenhausen, Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss

6.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen - öffentlicher Teil -

6.1 Nachmittagsbetreuung Betreuende Grundschule - Änderung der Betreuungsordnung

6.2 Auftragsvergabe der Erd- und Rohbauarbeiten zum Neubau einer Kindertagesstätte in Winden

6.3 Übertragung der Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsarbeiten in Nassau, Feldstraße

6.4 Übertragung der Vergabe der Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten Winden, Mittelstraße

6.5 Übertragung der Vergabe der Lose 1-3, Neubau Hochbehälter Eisenbach, Bad Ems

7.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

8.

Ergänzungswahlen Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Kultur

9.

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2018 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen

10.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

11.

Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau (vormals Verbandsgemeinde Nassau) und der Beigeordneten

12.

Änderung Verbandsordnung Zweckvereinbarung Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt

13.

Bandenwerbung in den zentralen Sportstätten der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau - Änderung der Benutzungsordnungen

14.

Mitteilungen und Anfragen

15.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

16.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen - nichtöffentlicher Teil -

17.

Bauangelegenheiten

18.

Auftragsvergaben

19.

Personalangelegenheiten

20.

Zuschussangelegenheiten

21.

Vertragsangelegenheiten

22.

Jugendzentrum; Mitgliedschaft der VG BEN

23.

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 22.06.2020 — Uwe Bruchhäuser, Bürgermeister