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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 26/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 27. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 04.07.2023, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplan "Kurgebiet 240 Bismarckhöhe" der Stadt Bad Ems

hier: Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes im Bereich des Sondergebietes SO 12

3.

Bauangelegenheiten

3.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Otto-Balzer-Straße 6

Erweiterung Wohnhaus, hier: Antrag auf Abweichung

3.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Bleichstraße 12

Nutzungsänderung: Ladenlokal zu Wohnen

3.3 Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 81

Errichtung Werbeanlage

4.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Modernisierungsrichtlinie im Rahmen der Stadtsanierung

6.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

10.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Anträge der Fraktionen

12.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

13.

Mitteilungen und Anfragen

14.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

15.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - vorsorglich -

16.

Vergabe von amtlichen Hausnummern - vorsorglich -

17.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

23.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Anträge der Fraktionen

26.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

27.

Mitteilungen und Anfragen

28.

Verschiedenes

Bad Ems, 23.06.2023
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister