10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Die 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dausenau findet statt am Montag, dem 30.06.2025, um 19:00 Uhr, im Rathaus in Dausenau.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | ||||||
| 1. | Vorstellung einer digitalen Bürgerkommunikation mit der Orts-App von apicodo GmbH | |||||
| 2. | Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse sowie Bekanntgabe von Eilentscheidungen | |||||
| 3. | Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2025 und Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung | |||||
| 4. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dausenau für das Haushaltsjahr 2025; hier: Überarbeitete Version | |||||
| 5. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten | |||||
| 5.1 Bebauungsplan "Obere Langgasse / Bergstraße / Obere Kirchstraße" - 1. Änderung - der Gemeinde Dausenau hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 1. Änderung des o.g. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB) | |||||
| 5.2 Bebauungsplan "Obere Langgasse / Bergstraße / Obere Kirchstraße" - 1. Änderung - der Ortsgemeinde Dausenau hier: 1. Zustimmung zur vorgelegten Planung 2. Beschluss zum Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | |||||
| 5.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Dausenau, Im Hamm 18 Aufstockung und Anbau an bestehendes Wohngebäude | |||||
| 5.4 Bebauungsplan "Oberbach", 3 - Änderung - der Ortsgemeinde Dausenau hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 3. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB) | |||||
| 5.5 Bebauungsplan "Emser Landstraße" der Ortsgemeinde Dausenau hier: Würdigung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken. | |||||
| 5.6 Sachstand Neubau der Bahnbrücke | |||||
| 5.7 Beratung zur Errichtung eines Blitzschutzes am Schiefen Turm | |||||
| 5.8 Sachstand Glasfaserverlegung Projekt „Weiße Flecken“ in der Ortsgemeinde Dausenau | |||||
| 6. | Aufgabenübertragung von gemeindeübergreifenden Maßnahmen im Zuge des Förderprojektes „Regionales Zukunftsprogramm“ in der Verbandsgemeinde Bad Ems -Nassau | |||||
| 7. | Auftragsvergaben - vorsorglich - | |||||
| 8. | Vertragsangelegenheiten - vorsorglich - | |||||
| 9. | Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich - | |||||
| 10. | Mitteilungen / Sonstiges | |||||
| 11. | Einwohnerfragestunde | |||||
| Nichtöffentlicher Teil | ||||||
| 12. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten | |||||
| 13. | Auftragsvergaben - vorsorglich - | |||||
| 14. | Vertragsangelegenheiten - vorsorglich - | |||||
| 15. | Personalangelegenheiten - vorsorglich - | |||||
| 16. | Mitteilungen / Sonstiges | |||||