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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 26/2025
Amtlicher Teil
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6. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates

Die 6. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 03.07.2025, um 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung

3.

Nachbestellung stv. Schiedsperson der ehem. VG Nassau

4.

Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung vom 13.03.2025 durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt

5.

Förderangelegenheiten

5.1 Förderaufruf zur Einführung eines Klimaanpassungsmanagements

5.2 Aufgabenübertragung von gemeindeübergreifenden Maßnahmen im Zuge des Förderprojektes „Regionales Zukunftsprogramm“ in der Verbandsgemeinde Bad Ems -Nassau

5.3 Regionales Zukunftsprogramm - Zustimmungsbeschluss zu den Maßnahmen der Verbandsgemeinde

6.

Auftragsvergaben

6.1 Ermächtigung zur Erteilung der Auftragsvergaben zur Aufstellung von Schulcontainern für die Freiherr-vom-Stein-Schule Nassau an den Bürgermeister

6.2 Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten mittels Schlauchlinerverfahren 2025

6.3 Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Winden, Schulstraße

7.

Anfragen/Anträge der Fraktionen

7.1 Antrag der SPD-Fraktion: Transparente Kommunikation zum Glasfaserausbau durch die UGG

8.

Mitteilungen und Anfragen

9.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

10.

Vertragsangelegenheiten

11.

Personalangelegenheiten

12.

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 23.06.2025
Uwe Bruchhäuser, Bürgermeister