21. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung
Öffentliche Bekanntmachung
Die 21. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 13.07.2023, um 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 2. | Vorstellung und Verabschiedung des Schulentwicklungsplan |
| 3. | Örtliches Hochwasserschutz- und Starkregenvorsorgekonzept für die Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau |
| 4. | Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung |
| 5. | Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom 2024/25 |
| 6. | Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgas 2024/25 |
| 7. | Erneuter Antrag der Ortsgemeinde Seelbach zur Eingliederung der Seelbacher Kinder in die Kita Kördorf |
| 8. | Verabschiedung Machbarkeitsstudie Kita-Einzugsbereich Singhofen |
| 9. | Ermächtigung zur Beschlussfassung über das im Rahmen des Beratungsprogramms KlimaGesund. Verpflegt erstellte Verpflegungskonzept an den Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau |
| 10. | Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung vom 16.03.2023 durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt |
| 11. | Ausschüsse |
| 11.1 | Ergänzungswahl zu Ausschüssen |
| 11.2 | Ergänzungswahl der Beschäftigtenvertreter des Werkausschusses |
| 11.3 | Ergänzungswahl des Vertreters der Ortsgemeinden im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung der Verbandsgemeinde |
| 12. | Auftragsvergabe |
| 12.1 | Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Weinähr an den Bürgermeister |
| 12.2 | Auftragsvergabe für die Ersatzstromversorgung des Rathauses |
| 12.3 | Auftragsvergabe für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Beleuchtung des Naturrasenplatzes am Stadion Silberau Bad Ems |
| 12.4 | Auftragsvergabe für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Beleuchtung des Naturrasenplatzes am Sportzentrum Nassau |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 15. | Auftragsvergaben - vorsorglich - |
| 16. | Vertragsangelegenheiten |
| 17. | Förderangelegenheiten |
| 18. | Personalangelegenheiten |