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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 27/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 08.07.2025, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Eilentscheidung + Bekanntgabe Mensa Kita Eisenbach

3.

Photovoltaikpark Bad Ems; Vorstellung des Projekts

4.

Aufgabenübertragung von gemeindeübergreifenden Maßnahmen im Zuge des Förderprojektes "Regionales Zukunftsprogramm" in der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

5.

Regionales Zukunftsprogramm: Vorschläge für die Stadt Bad Ems

6.

Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau

hier: Anpassung/Änderung der Darstellungen im Bereich „Mergelkaut/Ehrlich"

7.

Bauangelegenheiten

7.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Kuckucksweg (10 A)

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten

7.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Koblenzerstraße 30

Nutzungsänderung: Wohnung zu Motopädie-Praxis

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

11.

Umweltangelegenheiten

12.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

13.

Haushaltsangelegenheiten

14.

Auftragsvergaben

14.1 Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen zur Errichtung der Kindertagesstätte Römergarten an den Stadtbürgermeister

15.

Verkehrsangelegenheiten

15.1 Anpassung der Parkgebührenordnung / Reduzierung des Jahresticketpreises

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Abgabenangelegenheiten

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

21.

Bauangelegenheiten

22.

Bauleitplanung

Hier: Vorstellung eines städtebaulichen Konzeptes

23.

Grundstücksangelegenheiten

24.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

25.

Verkehrsangelegenheiten

26.

Vertragsangelegenheiten

27.

Rechtsangelegenheiten

28.

Personalangelegenheiten

29.

Haushaltsangelegenheiten

30.

Abgabenangelegenheiten

31.

Umweltangelegenheiten

32.

Friedhofsangelegenheiten

33.

Auftragsvergaben

34.

Kindertagesstättenangelegenheiten

35.

Anträge der Fraktionen

36.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

37.

Mitteilungen und Anfragen

38.

Verschiedenes

Bad Ems, 27.06.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister