Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

3.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

4.

Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems;

hier: Grundsatzbeschluss zur Durchführung der 4. Änderung des o. a. Bebauungsplanesgemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB).

5.

Aufstellung eines Bebauungsplanes;

hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Alte Kemmenauer Straße" / "Otto-Balzer-Straße" der Stadt Bad Ems gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Bebauungsplankonzept "Alte Kemmenauer Straße" / "Otto-Balzer-Straße" der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung,

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

7.

Gestaltungssatzung der Stadt Bad Ems

8.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

8.1 Vorstellung Local Management Plan Bad Ems

9.

Bauangelegenheiten

9.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 22

Errichtung einer Werbeanlage

9.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Steinbichlerweg 22

An- und Einbau Energiezentrale an bestehendes Wohnhaus

10.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Kindertagesstättenangelegenheiten

12.1 Anpassung der Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Bad Ems

13.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

15.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

16.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Mitteilungen und Anfragen

21.

Verschiedenes

22.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

23.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

35.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

36.

Anträge der Fraktionen

37.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

38.

Mitteilungen und Anfragen

39.

Verschiedenes