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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 28/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 29. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates findet statt am Montag, dem 17.07.2023, um 19:00 Uhr, im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

3

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Kenntnisnahme der Stadt Nassau über die Teilnahme am PEK-RP

4

Ermächtigung zur Vergabe von Aufträgen bei der Sanierung des Günter-Leifheit-Kulturhaus an den Bürgermeister

5

Widmung der von der Hauptachse der Verkehrsanlage "Brückenstraße" abzweigenden Wegeparzelle gleichen Namens für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

6

Beratung und Beschlussfassung über eine 6. Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Staffel / Auf der Salzau"a) Aufstellungsbeschlussb) Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

7

Bau- und Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8

Auftragsvergaben

9

Anfragen der Ratsmitglieder

10

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

11

Bau- und Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

12

Auftragsvergaben

13

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

14

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

15

Anfragen der Ratsmitglieder

16

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nassau, 10.07.2023
Manuel Liguori
Stadtbürgermeister