11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Die 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Oberwies findet statt am Montag, dem 24.07.2023, um 19:30 Uhr, Gemeindehaus Oberwies.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Haushaltssatzung und -plan der Ortsgemeinde Oberwies für das Haushaltsjahr 2023; Hier: Überarbeitete Version |
| 2. | Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Kenntnisnahme der Ortsgemeinde Oberwies über die Teilnahme am PEK-RP |
| 3. | Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom 2024/25 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung (Abrundungssatzung) "Kohlgärten" nach § 34 Abs. 4 Ziffer 3 Baugesetzbuch (BauGB) a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung |
| 5. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 6. | Anfragen der Ratsmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 7. | |