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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 3/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 24.01.2023, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

3.

Neufassung der Hauptsatzung

4.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf dem Spieß" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Bauantrag für ein Vorhaben in der Mainzer Straße 3

Umbau bestehendes Wohngebäude und Anbau Treppenhaus mit Aufzug

7.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

12.

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023

13.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

15.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

16.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Anträge der Fraktionen

17.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend zukünftige Umsetzung gesetzlicher Regelung "Silvesterböllern" im Stadtgebiet Welterbe und Ausweitung auf die gesamte Stadt

18.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

19.

Mitteilungen und Anfragen

20.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

21.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Vertragsangelegenheiten

25.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Abgabenangelegenheiten

29.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

33.

Anträge der Fraktionen

34.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

35.

Mitteilungen und Anfragen

36.

Verschiedenes

Bad Ems, 12.01.2023 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister