Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 3/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Die gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche 31. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (29.) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 23.01.2024, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplan "An der Wipsch" Teil Ost der Stadt Bad Ems

hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „An der Wipsch“ - Teil Ost

- 4. Änderung - der Stadt Bad Ems gemäß den §§ 2 ff Baugesetzbuch (BauGB)

3.

Bebauungsplan "Südliche Otto-Balzer-Straße / Römerstraße"

hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Südliche Otto-Balzer-Straße / Römerstraße" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems gemäß den §§ 2 ff Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplan "Südliche Otto-Balzer-Straße / Römerstraße"

hier:

1. Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf

2. Beschluss zum Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 3.2 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Bauangelegenheiten

5.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Malbergstraße 21

Nachtrag: geänderter Standort der Aufzugsanlage

5.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Bachstraße 17

Nutzungsänderung: Ladenlokal zu Wohnen

5.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Oranienweg 5

Sanierung nach Brandschaden: Neuerrichtung Dachstuhl sowie Einbau eines Wärmedämmverbundsystems

6.

Beschluss über die Kalkulation zum Tourismusbeitrag für das Jahr 2021

7.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Kindertagesstättenangelegenheiten

Freigabe für ein Vergabeverfahren zur Mittagsverpflegung der Kindertagesstätte

8.1 Haus Maria Anna

9.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Haushaltsangelegenheiten

11.1 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2024

12.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

13.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

16.

Mitteilungen und Anfragen

17.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

18.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - vorsorglich -

19.

Vergabe von amtlichen Hausnummern - vorsorglich -

20.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Vertragsangelegenheiten

23.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

26.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Anträge der Fraktionen

33.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

34.

Mitteilungen und Anfragen

35.

Verschiedenes

Bad Ems, 12.01.2024
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister