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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 3/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 21.01.2025, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahl zum Ausschuss für Tourismus, Kultur und Welterbe der Stadt Bad Ems

3.

Bauangelegenheiten

3.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Emser Hütte 14

Neubau Tennishalle

3.2 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Vor Kellersweiden

Änderung bestehende Zaunanlage zu 'Weidezaun'

4.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

5.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

6.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

7.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

8.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Haushaltsangelegenheiten

9.1 Genehmigungsschreiben der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises vom 15.11.2024 zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 der Stadt Bad Ems

9.2 Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer für das Jahr 2025 und Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung

9.3 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2025

10.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

11.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Abgabenangelegenheiten- vorsorglich -

14.

Anträge der Fraktionen

14.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.01.2025 betr. Pfandringe für Bad Emser Mülleimer

15.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

16.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

17.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

23.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

29.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Anträge der Fraktionen

31.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

32.

Mitteilungen und Anfragen

33.

Verschiedenes

Bad Ems, 09.01.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister