Die 1. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau findet statt am Dienstag, dem 13.08.2019, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses in Nassau.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil | |
1. | Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen |
2. | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Bau-, Planungs- und Liegenschaftsausschusses |
3. | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Sport und Soziales |
4. | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Stadtentwicklung/Stadtumbau, Wirtschaft und Verkehr |
5. | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Forsten |
6. | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses |
7. | Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Feldstraße, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau |
8. | Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Straße Dr.-Haupt-Weg, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau |
9. | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2019 |
10. | Beratung über die Aufstellung einer Mitfahrerbank |
11. | Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Ortsdurchfahrt der B 260 (Bezirksstraße) in Bergnassau-Scheuern von der Einmündung in die L 332 (Straße "Am Burgberg") bis zur Grenze der Ortsdurchfahrt in Richtung Singhofen im Bereich des Grundstücks Flur 8, Flurstück 81/7 |
12. | Beratung und Beschlussfassung zur Umgestaltung des Knotenpunktes B 417 / Amtsstraße |
13. | Auftragsvergabe zur Herstellung einer Wasserzufuhr für den Mühlgraben in Bergnassau-Scheuern |
14. | Widmung der Verkehrsanlage "Bienenpfad" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) |
15. | Widmung der Arnsteiner Straße (verlaufend zwischen Bahnhofstraße und dem Einmündungsbereich Oranienplatz/Straße "Im Bienengarten") in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) |
16. | Widmung des Oranienplatzes in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) |
17. | Widmung des Straßenteilstücks zwischen dem Oranienplatz und dem Grundstück "Obernhofer Straße 32" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) |
18. | Bauangelegenheiten |
18.1 Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle im Gewerbegebiet Elisenhütte | |
18.2 Bauantrag zur Erweiterung eines Lagers im Gewerbegebiet Elisenhütte | |
18.3 Bauantrag zur Aufstockung eines Laderaums im Gewerbegebiet Elisenhütte | |
18.4 Bauantrag zur Errichtung einer Lärmschutzwand in der Bezirksstraße 20 | |
18.5 Bauantrag zur Aufstellung eines F90 Containers im Gewerbegebiet Elisenhütte | |
19. | Beratung zur Instandsetzung eines Bauhoffahrzeuges |
20. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
21. | Stundung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von 3.910,47 € |
22. | Beratung und Beschlussfassung über die Ablösung von Stellplätzen |
23. | Auftragsvergaben |
24. | Grundstücksangelegenheiten |
25. | Personalangelegenheiten -vorsorglich- |
26. | Mitteilungen und Anfragen |