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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 32/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 1. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau findet statt am Dienstag, dem 13.08.2019, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses in Nassau.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

2.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Bau-, Planungs- und Liegenschaftsausschusses

3.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Sport und Soziales

4.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Stadtentwicklung/Stadtumbau, Wirtschaft und Verkehr

5.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Forsten

6.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses

7.

Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Feldstraße, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau

8.

Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Straße Dr.-Haupt-Weg, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau

9.

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2019

10.

Beratung über die Aufstellung einer Mitfahrerbank

11.

Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Ortsdurchfahrt der B 260 (Bezirksstraße) in Bergnassau-Scheuern von der Einmündung in die L 332 (Straße "Am Burgberg") bis zur Grenze der Ortsdurchfahrt in Richtung Singhofen im Bereich des Grundstücks Flur 8, Flurstück 81/7

12.

Beratung und Beschlussfassung zur Umgestaltung des Knotenpunktes B 417 / Amtsstraße

13.

Auftragsvergabe zur Herstellung einer Wasserzufuhr für den Mühlgraben in Bergnassau-Scheuern

14.

Widmung der Verkehrsanlage "Bienenpfad" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

15.

Widmung der Arnsteiner Straße (verlaufend zwischen Bahnhofstraße und dem Einmündungsbereich Oranienplatz/Straße "Im Bienengarten") in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

16.

Widmung des Oranienplatzes in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

17.

Widmung des Straßenteilstücks zwischen dem Oranienplatz und dem Grundstück "Obernhofer Straße 32" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

18.

Bauangelegenheiten

18.1 Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle im Gewerbegebiet Elisenhütte

18.2 Bauantrag zur Erweiterung eines Lagers im Gewerbegebiet Elisenhütte

18.3 Bauantrag zur Aufstockung eines Laderaums im Gewerbegebiet Elisenhütte

18.4 Bauantrag zur Errichtung einer Lärmschutzwand in der Bezirksstraße 20

18.5 Bauantrag zur Aufstellung eines F90 Containers im Gewerbegebiet Elisenhütte

19.

Beratung zur Instandsetzung eines Bauhoffahrzeuges

20.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

21.

Stundung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von 3.910,47 €

22.

Beratung und Beschlussfassung über die Ablösung von Stellplätzen

23.

Auftragsvergaben

24.

Grundstücksangelegenheiten

25.

Personalangelegenheiten -vorsorglich-

26.

Mitteilungen und Anfragen

Nassau, 02.08.2019 — Manuel Ligouri, Stadtbürgermeister