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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 33/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Die gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche 6. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (7.) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 19.08.2025, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2

Vorstellung Arbeitsstand Verkehrskonzept

3

Bebauungsplan "Mittlere Römerstraße" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren des o.g. Bebauungsplanes gemäß §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

4

Bauangelegenheiten

4.1

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Schulstraße 45

Nutzungsänderung: Wohnung zu Ferienwohnung

4.2

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Kirchgasse 10

Nutzungsänderung: Garage zu Montagewerkstatt

4.3

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Lahnstraße 28

Umbau Treppenhaus

4.4

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Steinbichlerweg 18

Neubau Mehrfamilienhaus

4.5

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Römerstraße 83

Umbau und Erweiterung bestehendes Wohn- und Geschäftshaus

4.6

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Ostpreußenstraße 19-23

Errichtung 'Heizcontainer' (Pelletheizung)

5

Grundstücksangelegenheiten

6

Kindertagesstättenangelegenheiten

7

Umweltangelegenheiten

8

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

9

Jahresrechnung 2024

9.1

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2024 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

9.2

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung

9.3

Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

10

Haushaltsangelegenheiten

10.1

Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2025

10.2

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2025

11

Auftragsvergaben

12

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

13

Verkehrsangelegenheiten

14

Anträge der Fraktionen

15

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

16

Mitteilungen und Anfragen

17

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

18

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen

19

Vergabe von amtlichen Hausnummern

20

Bauangelegenheiten

21

Grundstücksangelegenheiten

22

Vertragsangelegenheiten

23

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

24

Umweltangelegenheiten

25

Auftragsvergaben

26

Verkehrsangelegenheiten

27

Abgabenangelegenheiten

28

Rechtsangelegenheiten

29

Personalangelegenheiten

30

Haushaltsangelegenheiten

31

Friedhofsangelegenheiten

32

Anträge der Fraktionen

33

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

34

Mitteilungen und Anfragen

35

Verschiedenes

Bad Ems, 07.08.2025
Oliver Krügel
Stadtbürgermeister