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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 34/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die Fortsetzungssitzung der 1. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau findet statt am Dienstag, dem 27.08.2019, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses in Nassau.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2019

2.

Beratung über die Aufstellung einer Mitfahrerbank

3.

Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Feldstraße, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau

4.

Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Straße Dr.-Haupt-Weg, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau

5.

Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Hohe-Lay-Straße, Nassau mit den Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau

6.

Widmung der Verkehrsanlage "Bienenpfad" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

7.

Widmung der Arnsteiner Straße (verlaufend zwischen Bahnhofstraße und dem Einmündungsbereich Oranienplatz/Straße "Im Bienengarten") in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

8.

Widmung des Oranienplatzes in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

9.

Widmung des Straßenteilstücks zwischen dem Oranienplatz und dem Grundstück "Obernhofer Straße 32" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

10.

Bauangelegenheiten

10.1 Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle im Gewerbegebiet Elisenhütte

10.2 Bauantrag zur Erweiterung eines Lagers im Gewerbegebiet Elisenhütte

10.3 Bauantrag zur Aufstockung eines Laderaums im Gewerbegebiet Elisenhütte

10.4 Bauantrag zur Aufstellung eines F90 Containers im Gewerbegebiet Elisenhütte

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Stundung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von 3.910,47 €

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Ablösung von Stellplätzen

14.

Auftragsvergaben

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Personalangelegenheiten -vorsorglich-

17.

Mitteilungen und Anfragen

Nassau, 19.08.2019 — Manuel Liguori, Stadtbürgermeister