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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 34/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Ems findet statt am Mittwoch, dem 28.08.2019, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

2.

Bebauungsplanentwurf "Wilhelmsallee" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Wilhelmsallee" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplan "In der Flur" / "Auf dem Esel" der Stadt Bad Ems;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 1. Änderung des o. a.Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Bebauungsplanentwurf "In der Flur" / "Auf dem Esel" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung;

2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGBals gemeinsames Verfahren.

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Errichtung einer Villa

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 94, Flurstück: 3/3; 3/2 und 4/2

6.2 Vorlage von Bauunterlagen gem. § 67 LBauO

Vorhaben: Errichtung eines zusätzlichen Parkplatzes

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 98, Flurstück 110/1

6.3 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau von zwei Mehrparteienhäusern mit Tiefgarage

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 94, Flurstück: 5; 6 und 4/3

6.4 Antrag auf Bauvorbescheid

Vorhaben: Errichtung eines Zwölffamilienwohnhauses

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 48, Flurstück: 46/2; 47; 49/5; 49/6 und 50/1

6.5 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Errichtung einer Werbeanlage

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 81, Flurstück: 4/2 und 10/1

6.6 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohngebäudes

Gemarkung: Bad Ems

Flur. 71, Flurstück: 59/3

6.7 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Anbringung einer Werbeanlage

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 92, Flurstück: 7

7.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Auftragsvergaben

10.

Verkehrsangelegenheiten

11.

Haushaltsangelegenheiten

12.

Anträge der Fraktionen

12.1 Antrag der FDP vom 06.08.2019; Familienpark

12.2 Antrag der FDP vom 06.08.2019; Römerstraße

13.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

14.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen

16.

Bauangelegenheiten

17.

Verkehrsangelegenheiten

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Haushaltsangelegenheiten

21.

Abgabenangelegenheiten

22.

Friedhofsangelegenheiten

23.

Auftragsvergaben

24.

Anträge der Fraktionen

25.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

26.

Mitteilungen und Anfragen

27.

Verschiedenes

Bad Ems, 19.08.2019 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister