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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 34/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 9. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 26.08.2025, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Vertragsangelegenheiten

Öffentlicher Teil

3.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.

Bebauungsplan "Mittlere Römerstraße" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren des o.g. Bebauungsplanes gemäß §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

5.

Bauangelegenheiten

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Kindertagesstättenangelegenheiten

8.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

9.

Umweltangelegenheiten

10.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

11.

Jahresrechnung 2024

11.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2024 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

11.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung

11.3 Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

12.

Haushaltsangelegenheiten

12.1 Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2025

12.2 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2025

13.

Auftragsvergaben

13.1 Auftragsvergabe für den Kauf eines Mähcontainers für den Bauhof der Stadt Bad Ems

14.

Verkehrsangelegenheiten

14.1 Sachstand Verkehrskonzept

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Abgabenangelegenheiten

17.

Anträge der Fraktionen

18.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

19.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bauangelegenheiten

21.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

22.

Verkehrsangelegenheiten

23.

Rechtsangelegenheiten

24.

Personalangelegenheiten

25.

Haushaltsangelegenheiten

26.

Abgabenangelegenheiten

27.

Umweltangelegenheiten

28.

Friedhofsangelegenheiten

29.

Auftragsvergaben

30.

Kindertagesstättenangelegenheiten

31.

Anträge der Fraktionen

32.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

33.

Mitteilungen und Anfragen

34.

Verschiedenes

Bad Ems, 14.08.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister