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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 35/2018
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, 04.09.2018, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2018

3.

Bebauungsplan "Untere Bleichstraße" / "Weidhellweg" der Stadt Bad Ems;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 2. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Widmung eines Teilstücks der Adolf-Reichwein-Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

5.

Widmung der Alten Kemmenauer Straße in Bad Ems für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

6.

Änderung LWaldG/Holzvermarktung

- Änderung der Verträge gemäß § 27 LWaldG mit den Kommunen -

7.

Bauangelegenheiten

8.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

9.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

10.

Grundstücksangelegenheiten

11.

Auftragsvergaben

11.1 Einbau einer Asphaltdecke in der östlichen Römerstraße

hier: Auftragsvergabe der Bauleistungen

12.

Verkehrsangelegenheiten

13.

Vertragsangelegenheiten

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Haushaltsangelegenheiten

16.

Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde

17.

Anfragen und Mitteilungen

18.

Verschiedenes

19.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

20.

Bauangelegenheiten

21.

Neubau einer Kindertagesstätte/Kindertagesstättenangelegenheiten

22.

Auftragsvergaben

23.

Grundstücksangelegenheiten

24.

Vertragsangelegenheiten

25.

Verkehrsangelegenheiten

26.

Friedhofsangelegenheiten

27.

Anträge der Fraktionen

28.

Haushaltsangelegenheiten

29.

Abgabenangelegenheiten

30.

Personalangelegenheiten

31.

Wünsche/Anregungen an die Verbandsgemeinde

32.

Anfragen und Mitteilungen

33.

Verschiedenes

Bad Ems, 22.08.2018⇔Berny Abt, Stadtbürgermeister