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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 35/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche (21.) Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (20.) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 06.09.2022, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Neufassung der Brennholzpreise

3.

Bauangelegenheiten

3.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Lindenbach 15

Anbau an bestehendes Wohnhaus

3.2 Ausübung des gemeindl. Vorkaufsrechts gem. §§ 24 ff. BauGB

Gemarkung: Bad Ems, Bachstraße 6, Flur: 104, Flurstück: 23

3.3 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Steinbichlerweg 18

Neubau eines Mehrfamilienhauses

3.4 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Wipsch 9

Änderung der Rettungswege Tiefgarage / Wipsch 9

4.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

5.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

6.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

8.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

9.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Vertragsangelegenheiten

11.1 Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung für den Toilettenwagen

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Wünsche und Anregungen an die Verbandgemeinde

14.

Mitteilungen und Anfragen

15.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - vorsorglich -

17.

Vergabe von amtlichen Hausnummern - vorsorglich -

18.

Bauangelegenheiten

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

21.

Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -

22.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

23.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Anträge der Fraktionen

31.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

33.

Mitteilungen und Anfragen

34.

Verschiedenes

Bad Ems, 24.08.2022 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister