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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 36/2018
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Bad Ems findet statt am Donnerstag, 13.09.2018, um 17:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Jahresabschluss der Verbandsgemeinde Bad Ems

2.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2017 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen

2.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

2.3 Entlastung des Bürgermeisters/Beauftragten Person der Verbandsgemeinde Bad Ems und der Beigeordneten

3.

Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems -Betriebszweig Wasserversorgung - zum 31.12.2017

4.

Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems -Betriebszweig Abwasserentsorgung- zum 31.12.2017

5.

2. Nachtragshaushaltssatzung und -planung der Verbandsgemeinde Bad Ems für das Haushaltsjahr 2018

6.

1. Nachtragswirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2018

7.

Gemeinsame Kreisfeuerwehrwerkstatt

8.

Neustrukturierung der kommunalen Holzvermarktung

9.

Lärmaktionsplanung der Verbandsgemeinde Bad Ems

10.

Antrag der Ortsgemeinde Frücht an die Verbandsgemeinde Bad Ems auf Erklärung der Bereitschaft, bei einer zukünftigen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes die Darstellung von mehreren Flurstücken als Wohnbaufläche mit in das Änderungsverfahren einzubringen

11.

Umbau / Erweiterung Campung BEN

11.1 Bekanntgabe von Eilentscheidungen

11.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben

12.

Auftragsvergaben

12.1 Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Fachbach;

Erschließung "Auf der Oberau"

12.2 Erneuerung der Wasserleitung der Wasserhausanschlüsse sowie der Kanal-Schachtabdeckungen im Zuge des Ausbaues der Ortsdurchfahrt L 329 in der Ortsgemeinde Arzbach

13.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoring und ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

14.

Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2018

15.

Fusion der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau;

Sachstand

16.

Antrag der SPD-Fraktion;

Antrag auf Zulassung einer Ganztagsschule in Angebotsform an der Grundschule Fachbach

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

19.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Auftragsvergaben

21.

Vertragsangelegenheiten

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen

Bad Ems, 31.08.2018⇔Rainer Lindner
Beauftragte Person der Verbandsgemeinde Bad Ems