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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 36/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 2. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates findet statt am Dienstag, dem 10.09.2019, um 19:00 Uhr, im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Bau-, Planungs- und Liegenschaftsausschusses
  2. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Sport und Soziales
  3. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Stadtentwicklung/Stadtumbau, Wirtschaft und Verkehr
  4. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Forsten
  5. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses
  6. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nassau für das Haushaltsjahr 2019
  7. Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Ortsdurchfahrt der B 260 (Bezirksstraße) in Bergnassau-Scheuern von der Einmündung in die L 332 (Straße "Am Burgberg") bis zur Grenze der Ortsdurchfahrt in Richtung Singhofen im Bereich des Grundstücks Flur 8, Flurstück 81/7
  8. Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Feldstraße, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau
  9. Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Straße Dr.-Haupt-Weg, Nassau mit den Verbandsgemeindewerken Bad Ems-Nassau
  10. Beratung und Beschlussfassung zum gemeinsamen Ausbau der Hohe-Lay-Straße, Nassau mit den Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau
  11. Beratung und Beschlussfassung zur Umgestaltung des Knotenpunktes B 417 / Amtsstraße
  12. Auftragsvergabe zur Herstellung einer Wasserzufuhr für den Mühlgraben in Bergnassau-Scheuern
  13. Widmung der Verkehrsanlage "Bienenpfad" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  14. Widmung der Arnsteiner Straße (verlaufend zwischen Bahnhofstraße und dem Einmündungsbereich Oranienplatz/Straße "Im Bienengarten") in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  15. Widmung des Oranienplatzes in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  16. Widmung des Straßenteilstücks zwischen dem Oranienplatz und dem Grundstück "Obernhofer Straße 32" in Nassau für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)
  17. Bauangelegenheiten -vorsorglich-
  18. Mitteilungen und Anfragen
  19. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

  1. Stundung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von 3.910,47 €
  2. Auftragsvergaben
  3. Vertragsangelegenheiten -vorsorglich-
  4. Personalangelegenheiten -vorsorglich-
  5. Mitteilungen und Anfragen
Nassau, 30.08.2019 — Manuel Liguori, Stadtbürgermeister