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Verbandsgemeinde Bad Ems aktuell
Ausgabe 36/2019
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 1. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 10.09.2019, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bebauungsplanentwurf "Wilhelmsallee" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

2.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Wilhelmsallee" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

3.

Bebauungsplan "In der Flur" / "Auf dem Esel" der Stadt Bad Ems;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 1. Änderung des o.a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplanentwurf "In der Flur" / "Auf dem Esel" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Zustimmung zur vorgelegten Planung;

2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren.

5.

6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Ems

6.

Wahl der weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Schloss Balmoral"

7.

Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Staatsbad Bad Ems GmbH

8.

Wahl einer/eines weiteren Vertreters in den Erweiterten Vorstand des Vereins "Jugendzentrum Bad Ems e.V."

9.

Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters in die lokale Steuerungsgruppe "Fairtrade-Stadt"

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

11.

Bauangelegenheiten

11.1 Antrag auf Bauvorbescheid

Vorhaben: Errichtung eines Zwölffamilienwohnhauses

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 48, Flurstück: 46/2; 47; 49/5; 49/6 und 50/1

11.2 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohngebäudes

Gemarkung: Bad Ems

Flur. 71, Flurstück: 59/3

11.3 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Errichtung einer Stützmauer

Gemarkung: Bad Ems

Flur: 72, Flurstück: 384

12.

Grundstücksangelegenheiten

13.

Auftragsvergaben

14.

Vertragsangelegenheiten

15.

Verkehrsangelegenheiten

16.

Haushaltsangelegenheiten

17.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten

18.

Anträge der Fraktionen

18.1 Antrag der FDP vom 06.08.2019; Familienpark

18.2 Antrag der FDP vom 06.08.2019; Römerstraße

18.3 Antrag der FDP vom 06.08.2019; Expertenkommission

18.4 Antrag der FDP vom 06.08.2019; Wlan

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Mitteilungen und Anfragen

21.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

22.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen

23.

Bauangelegenheiten

24.

Verkehrsangelegenheiten

25.

Grundstücksangelegenheiten

26.

Personalangelegenheit

27.

Vertragsangelegenheiten

28.

Haushaltsangelegenheiten

29.

Abgabenangelegenheiten

30.

Friedhofsangelegenheiten

31.

Auftragsvergaben

32.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten

33.

Anträge der Fraktionen

34.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

35.

Mitteilungen und Anfragen

36.

Verschiedenes

Bad Ems, 30.08.2019

Oliver Krügel

Stadtbürgermeister