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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 36/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 27. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 12.09.2023, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

3.

Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems:

hier:

1. Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bauangelegenheiten

4.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Meisenweg 15

Dachsanierung und Dachumbau am bestehenden Wohngebäude

5.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

6.

Stadtsanierung Bad Ems "Auf dem Spieß":

Aufhebung der Sanierungssatzungen vom 16.03.1994 und 27.03.1998

7.

Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze

hier: Aufstellung der 'Stellplatzsatzung' der Stadt Bad Ems

8.

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

11.

Jahresrechnung 2022

11.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

11.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung

11.3 Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

12.

Bericht zum Rheinland-Pfalz-Tag

13.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Haushaltsangelegenheiten

15.1 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023;

Überarbeitung

16.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

17.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich

18.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Anträge der Fraktionen

20.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

21.

Mitteilungen und Anfragen

22.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

23.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Grundstücksangelegenheiten

25.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Vertragsangelegenheiten

27.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich •

28.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich

31.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich

34.

Auftragsvergaben

35.

Anträge der Fraktionen

36.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

37.

Mitteilungen und Anfragen

38.

Verschiedenes

Bad Ems. 31.08.2023
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister