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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 37/2022
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 20.09.2022, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

3.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

4.

Neufassung der Brennholzpreise

5.

Energiethermische Nutzung in Bad Ems

6.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

7.

Bauangelegenheiten

7.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Sudetenweg 16 a

Umbau bestehendes Wohnhaus

7.2 Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 81

Errichtung Werbeanlage: Schaufensterbeschriftung

7.3 Bauantrag für ein Vorhaben in der Römerstraße 93

Errichtung einer Photovoltaik-Anlage

8.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

11.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

13.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -

14.

Vertragsangelegenheiten

14.1 Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung für den Toilettenwagen

15.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Anträge der Fraktionen

17.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Verschiedenes

20.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

21.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

22.

Bauangelegenheiten

23.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Vertragsangelegenheiten

26.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Auftragsvergaben

33.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Anträge der Fraktionen

35.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

36.

Mitteilungen und Anfragen

37.

Verschiedenes

Bad Ems, 07.09.2022 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister