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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 38/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 29.09.2022, um 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bekanntgabe neuer Fraktionsvorsitz der CDU-Fraktion

3.

Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2022

4.

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau für das Haushaltsjahr 2022

5.

1. Nachtragswirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (Betriebszweige ehemalige VG Bad Ems) für das Wirtschaftsjahr 2022

6.

1. Nachtragswirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau (Betriebszweige ehemalige VG Nassau) für das Wirtschaftsjahr 2022

7.

Ergänzungswahl zu Ausschüssen

8.

Kommunale Holzvermarktung ab dem 01.01.2023

9.

Satzung zur Nutzung der Obdachlosenunterkünfte

10.

Förderprojektanmeldung Freibad Nassau - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur"

11.

Förderprojektanmeldung Turnhalle Freiherr-vom-Stein-Schule Bad Ems - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur"

12.

Auftragsvergaben

12.1 Bekanntgabe Auftragsvergaben Anbau Kita "Am Kaspersbaum", Singhofen und Kita "Panama", Geisig jeweils Außenanlagen / Landschaftsbauarbeiten

13.

Antrag auf Einführung eines Mittagessensangebot für Schulkinder an der Grundschule Fachbach

14.

Mitteilungen und Anfragen

14.1 Energiesparmaßnahmen - Gaslieferbezug ab 2023

14.2 Sachstand Glasfaserausbau durch die UGG - Gebäudeanschlüsse eigener Einrichtungen

14.3 Sachstand Umsetzung Lüftungsanlagen in den Bildungseinrichtungen

14.4 Lieferung Feuerwehrfahrzeuge

14.5 Förderung Projekt "ProBEN-Initiative gegen Leerstand"

15.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

16.

Auftragsvergaben

17.

Vertragsangelegenheiten

18.

Personalangelegenheiten

19.

Mitteilungen und Anfragen

Bad Ems, 19.09.2022 — Uwe Bruchhäuser
Bürgermeister