Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 38/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Die 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 26.09.2023, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;

hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

3. Bebauungsplan "Im Walme/Alte Kemmenauer Straße" der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf

2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bauangelegenheiten

4.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Auf dem Spieß 6 Neubau Mehrfamilienhaus, hier: Antrag auf Abweichung

4.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Lahnstraße 42 Errichtung Warenautomat

4.3 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Nieverner Straße 10 Neubau Wohn- und Gewerbeeinheiten

5.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

6.

Stadtsanierung Bad Ems "Auf dem Spieß";

Aufhebung der Sanierungssatzungen vom 16.03.1994 und 27.03.1998

7.

Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze

hier: Aufstellung der 'Stellplatzsatzung' der Stadt Bad Ems

8.

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

10.1 Zustimmung zur Annahme einer Spende im Zusammenhang mit dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023

10.2 Zustimmung über ein Angebot einer Sach- und Geldspende

11.

Jahresrechnung 2022

11.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2022 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

11.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung

11.3 Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

12.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

14.

Haushaltsangelegenheiten

14.1 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2023; Überarbeitung

15.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

16.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

17.

Mitgliedschaft Rhein-Vokal

18.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

19.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Anträge der Fraktionen

21.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

22.

Mitteilungen und Anfragen

23.

Verschiedenes

24.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

25.

Bauangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Grundstücksangelegenheiten

27.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Vertragsangelegenheiten

30.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

33.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

34.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

35.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

36.

Auftragsvergaben

37.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

38.

Anträge der Fraktionen

39.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

40.

Mitteilungen und Anfragen

41.

Verschiedenes

Bad Ems, 14.09.2023
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister