Titel Logo
Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 38/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Die 1. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 24.09.2024, um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal (Zi. 215) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Neufassung der Brennholzpreise

3.

Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Ems

4.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer

5.

Friedhofsangelegenheiten

5.1 Vorstellung der Friedhofsgebührenkalkulation

6.

Bebauungsplan "Auf der Wipsch" - 4- Änderung - der Stadt Bad Ems

hier:

1. Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.

2. Beschluss zur Änderung der Planung

3. Beschluss Offenlage / Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

7.

Bauangelegenheiten

7.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Nieverner Straße 8

Errichtung einer Doppelgarage sowie von 3 Fertiggaragen

7.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Kuranlage (englischer Teil)

Fällung einer Silberlinde und Ersatzpflanzung

7.3 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Arenberger Straße 3

Nutzungsänderung: Wohnung zu Ferienwohnung

7.4 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Kuckucksweg 7

Nutzungsänderung: Wohnung zu Ferienwohnung

7.5 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Auf dem Spieß

Errichtung von 2 Carportanlagen

7.6 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Marktstraße 25

Sanierung, Umbau und Neuerrichtung Dachstuhl eines denkmalgeschützten Gebäudes

7.7 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Grabenstraße 28

Nutzungsänderung: Abstellräume zu Wohneinheit

8.

Grundstücksangelegenheiten - vorsorglich -

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten - vorsorglich -

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

11.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

12.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

13.

Auftragsvergaben - vorsorglich -

14.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

15.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

16.

Haushaltsangelegenheiten

16.1 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2024

17.

Anträge der Fraktionen

18.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

19.

Mitteilungen und Anfragen

20.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

21.

Bauangelegenheiten

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -

24.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

25.

Rechtsangelegenheiten - vorsorglich -

26.

Personalangelegenheiten - vorsorglich -

27.

Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -

28.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

29.

Umweltangelegenheiten - vorsorglich -

30.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten - vorsorglich -

31.

Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -

32.

Auftragsvergaben

33.

Anträge der Fraktionen

34.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

35.

Mitteilungen und Anfragen

36.

Verschiedenes

Bad Ems, 12.09.2024
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister