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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 39/2025
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 30.09.2025, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Vorstellung Orts.App

3.

Bericht vom Kulturimpuls

4.

Teilnahme an der Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"

5.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

Ausschuss für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie

Ausschuss für Kita, Jugend, Vereine und Soziales der Stadt Bad Ems

6.

Bebauungsplan "Mittlere Römerstraße" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier: 1. Zustimmung zum vorgelegten Bebauungsplanentwurf

2. Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

7.

Bauangelegenheiten

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten

10.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

11.

Umweltangelegenheiten

12.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

13.

Haushaltsangelegenheiten

14.

Auftragsvergaben

15.

Verkehrsangelegenheiten

15.1 Neufassung der Parkgebührenordnung für das Gebiet der Stadt Bad Ems

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Abgabenangelegenheiten

18.

Anträge der Fraktionen

18.1 Antrag der UL BEN-Stadtratsfraktion vom 12.09.2025 in Sachen neues Bestattungsgesetz

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Verschiedenes

21.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

22.

Bauangelegenheiten

23.

Grundstücksangelegenheiten

24.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

25.

Verkehrsangelegenheiten

26.

Vertragsangelegenheiten

27.

Rechtsangelegenheiten

28.

Personalangelegenheiten

29.

Haushaltsangelegenheiten

30.

Abgabenangelegenheiten

31.

Umweltangelegenheiten

32.

Friedhofsangelegenheiten

33.

Auftragsvergaben

34.

Kindertagesstättenangelegenheiten

35.

Jagdpachtangelegenheiten

36.

Anträge der Fraktionen

37.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

38.

Mitteilungen und Anfragen

39.

Verschiedenes

Bad Ems, 19.09.2025
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister