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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 39/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche 14. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (16.)

Die gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche 14. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) sowie des Hauptausschusses (16.) der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 29.09.2026, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Gemeinsamer Antrag - Gewährung einer Zuwendung gem. den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz zum Betreiben der Orts.App

3.

Bebauungsplan "Grisselberg" der Stadt Bad Ems

hier:

1. Beschluss zur Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit / Offenlage gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

2. Beschluss zum geänderten Bebauungsplanentwurf

3. Beschluss zur erneuten verkürzten Offenlage gemäß § 4 BauGB

4.

Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems

hier:

1. Zustimmung zum vorgelegten Bebauungsplanentwurf

2. Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Bebauungsplan "In den kurzen Stückern" der Stadt Bad Ems;

hier:

1. Würdigung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen

2. Zustimmung zu der noch anzupassenden Planung

3. Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß den § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "An der Wipsch" - Teil Ost (5. Änderung aufgrund des Bauvorhabens Villa Sittel)

hier: Aufstellungsbeschluss gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

7.

Bauangelegenheiten

7.1

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Taunusallee 7

Nutzungsänderung: Klinikgebäude (Teilflächen) zu Büro- und Nebenflächen

7.2

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Carl-Heyer-Straße 1-3

Errichtung eines Geräteschuppens

7.3

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Schillerallee 1 B

Neubau Mehrfamilienwohnhaus, hier: Verlängerung Baugenehmigung

7.4

Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Villenpromenade 1 B

Nutzungsänderung: Wohneinheit zu Ferienwohnung

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Kindertagesstättenangelegenheiten

10.

Umweltangelegenheiten

11.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

12.

Jahresrechnung 2025

12.1

Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;

Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2025 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen

12.2

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung

12.3

Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

13.

Haushaltsangelegenheiten

14.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen

15.

Auftragsvergaben

15.1

Auftragsvergaben

hier: Bebauungsplan "Auf der Hardt" - 5. Änderung - der Stadt Bad Ems

Ingenieurleistungen Städtebauliche Fachplanung

16.

Verkehrsangelegenheiten

17.

Vertragsangelegenheiten

17.1

Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 30.05.2009 über die Erweiterung der Sportanlage "Insel Silberau" zwischen der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Stadt Bad Ems und der OG Fachbach

18.

Anträge der Fraktionen

19.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

20.

Mitteilungen und Anfragen

21.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

22.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen

23.

Vergabe von amtlichen Hausnummern

24.

Bauangelegenheiten

25.

Grundstücksangelegenheiten

26.

Vertragsangelegenheiten

27.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

28.

Umweltangelegenheiten

29.

Auftragsvergaben

30.

Verkehrsangelegenheiten

31.

Abgabenangelegenheiten

32.

Rechtsangelegenheiten

33.

Personalangelegenheiten

34.

Haushaltsangelegenheiten

35.

Friedhofsangelegenheiten

36.

Anträge der Fraktionen

37.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

38.

Mitteilungen und Anfragen

39.

Verschiedenes

Bad Ems, 18.09.2026
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister