12. öffentliche/nicht öffentlihe Sitzung des Verbandsgemeinderates
Die 12. öffentliche/nicht öffentlihe Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau findet statt am Donnerstag, dem 01.10.2026, um 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 2. | Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2026 |
| 3. | Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Abwasserentsorgung (Abrechnungsgebiet Nassau) - zum 31.12.2025 |
| 4. | Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Abwasserentsorgung (Abrechnungsgebiet Bad Ems) - zum 31.12.2025 |
| 5. | Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau - Betriebszweig Wasserversorgung - zum 31.12.2025 |
| 6. | Neufassung der Verwaltungskostenvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde und den Werken |
| 7. | Auftragsvergaben |
| 7.1 Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten im Bereich Altes Forsthaus - Becheln K6 |
| 7.2 Vergabe der Wasserleitungsbauarbeiten für die Trinkwassertransportleitung Hömberg - Zimmerschied |
| 7.3 Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten Winden, Hauptstraße 10-23 |
| 7.4 Vergabe der Sanierungsarbeiten Hochbehälter Arzbach; Übertragung der Vergabeentscheidung auf den Werkausschuss |
| 7.5 Notstromversorgung für den Katastrophenschutz |
| 7.6 Auftragsvergaben; Campus BEN Amok; Bauleistungen |
| 8 | Neuwahl der Ausschüsse |
| 8.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses |
| 8.2 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses |
| 8.3 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Werkausschusses |
| 8.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt |
| 8.5 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Senioren, Sport und Kultur |
| 8.6 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Schulträgerausschusses |
| 8.7 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kindertagesstättenausschusses |
| 8.8 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Wirtschafts- und Tourismusförderung |
| 8.9 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten |
| 9. | Grundsatzempfehlung zur Modernisierung oder Neubau der Freiherr-vom-Stein-Grundschule Nassau |
| 10. | Weitere Vorgehensweise zur Festlegung des Kita-Standortes zum Ersatzbau der Kita "Panama" Geisig |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Kooperationsvereinbarung zwischen Rhein-Lahn Kreis, Verbandsgemeinden und Stadt Lahnstein zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz) |
| 12. | Anpassung der Eintrittspreise für das Freibad Nassau ab der Badesaison 2027 |
| 13. | Einführung eines Klimaanpassungsmanagements in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau; hier: Durchführung einer Ausschreibung |
| 14. | Projekt zur interkommunalen Zusammenarbeit „Digitale Daseinsvorsorge: Interkommunale Kommunikation in der VG Bad Ems-Nassau“ |
| 15. | Anträge der Fraktionen |
| 15.1 Antrag der FWG-Fraktion zur Bildung eines Arbeitskreises „Digitalisierung und Organisationsentwicklung" |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| 17. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 18. | Grundstücksangelegenheiten |
| 19. | Personalangelegenheiten |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |