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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 4/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 4. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Raumordnung und Umwelt (Bauausschuss) der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 28.01.2020, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplanentwurf "In der Flur" / "Auf dem Esel" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "In der Flur" / "Auf dem Esel" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken

5.

Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;

hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren

6.

Bauangelegenheiten

6.1 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Arztpraxis

Gemarkung: Bad Ems, Wipsch

Flur: 98. Flurstücke 13/1, 14/1, 16/1, 16/4, 26/1, 26/2, 48/18, 48/21 und Teilfläche von 48/27

6.2 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau einer Stützmauer

Gemarkung: Bad Ems, Koblenzer Straße 34

Flur: 106, Flurstück: 33/1

6.3 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau einer Wohnanlage für betreutes Wohnen mit Tagespflege

Gemarkung: Bad Ems, Wilhelmsallee

Flur: 94, Flurstück 4/3

6.4 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Umbau / Aufstockung eines vorhandenen Wohngebäudes

Gemarkung: Bad Ems, Lahnstraße 53

Flur: 79, Flurstück: 26 und 25

6.5 Antrag auf Bauvorbescheid

Vorhaben: Umbau der vorhandenen Scheune zu Wohnzwecken

Gemarkung: Bad Ems, Marktstraße 52

Flur: 101, Flurstück: 8

6.6 Antrag auf Bauvorbescheid

Vorhaben: Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Ferienwohnungen

Gemarkung: Bad Ems, Römerstraße 10

Flur: 91, Flurstück: 6/3

7.

Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten

7.1 Schaffung neuer Kita-Plätze

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Umweltangelegenheiten

10.

Auftragsvergaben

11.

Verkehrsangelegenheiten

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

14.

Mitteilungen und Anfragen

15.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16.

Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen

17.

Vergabe von amtlichen Hausnummern

18.

Bauangelegenheiten

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Umweltangelegenheiten

21.

Auftragsvergaben

22.

Verkehrsangelegenheiten

23.

Vertragsangelegenheiten

24.

Friedhofsangelegenheiten

25.

Anträge der Fraktionen

26.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

27.

Mitteilungen und Anfragen

28.

Verschiedenes

Bad Ems, 16.01.2020 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister