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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 4/2026
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Die 12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet am Dienstag, dem 27.01.2026, um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Ergänzungswahlen zu Ausschüssen

3.

Bauangelegenheiten

3.1 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Bad Ems, Alte Kemmenauer Straße 17 - 21

Nutzungsänderung: ehemalige 'Schule für Nachrichtenwesen der Bundeswehr' zu Wohnnutzung

3.2 Bauantrag für ein Vorhaben in Bad Ems, Lahnstraße 53

Nutzungsänderung: Zweifamilienhaus zu 3 Ferienwohnungen

3.3 Änderung des Standorts zur Errichtung einer E-Ladesäule

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Kindertagesstättenangelegenheiten

6.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

7.

Umweltangelegenheiten

8.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

9.

Haushaltsangelegenheiten

9.1 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2026

10.

Auftragsvergaben

11.

Verkehrsangelegenheiten

12.

Vertragsangelegenheiten

13.

Abgabenangelegenheiten

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

16.

Verschiedenes

17.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden; § 21 GeSchO)

Nichtöffentlicher Teil

18.

Bauangelegenheiten

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Tourismus- und Welterbeangelegenheiten

21.

Verkehrsangelegenheiten

22.

Vertragsangelegenheiten

23.

Rechtsangelegenheiten

24.

Personalangelegenheiten

25.

Haushaltsangelegenheiten

26.

Abgabenangelegenheiten

27.

Umweltangelegenheiten

28.

Friedhofsangelegenheiten

29.

Auftragsvergaben

30.

Kindertagesstättenangelegenheiten

31.

Anträge der Fraktionen

32.

Wünsche und Anregungen an die Verbandsgemeinde

33.

Mitteilungen und Anfragen

34.

Verschiedenes

Bad Ems, 16.01.2026
Oliver Krügel, Stadtbürgermeister