25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Öffentliche Bekanntmachung
Die 25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern findet statt am Dienstag, dem 11.10.2022, um 18:00 Uhr, im Bürgerhaus (Saal) in Nievern.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 2. | Gehölzrückschnitt am Wehr Nievern; Informationen zur Planung und Durchführung der Maßnahme durch das Wasserstraßenneubauamt Heidelberg |
| 3. | Durchführung von Energiesparmaßnahmen - Weitere Modernisierung der Straßenbeleuchtung - Informationen und Entscheidung zur Umsetzung der Maßnahme |
| 4 | Bauangelegenheiten |
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| 4.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Nievern, 'Auf dem Hühnerberg' Neubau eines Jagd- und Forsthauses mit Geräteschuppen |
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| 4.2 Bauvoranfrage für ein Vorhaben in Nievern, Gartenstraße 11 Wohnhauserweiterung zu Zweifamilienhaus |
| 5. | Errichtung einer Druckminderanlage (DMA) in der Gemeinde Nievern, Bergstraße (Flur 3, Flurstück 391) - Informationen und Entscheidung zur Errichtung der Anlage |
| 6. | Prüfung der Jahresrechnung 2021 |
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| 6.1 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung |
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| 6.2 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 geltender Haushaltsermächtigungen |
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| 6.3 Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 |
| 7. | Bericht über das Ergebnis der Prüfung der Spielplätze in der Ortsgemeinde Nievern |
| 8. | Anträge / Anfragen der Fraktionen |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
| 11. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 12. | Auftragsvergaben - vorsorglich - |
| 13. | Bauangelegenheiten - vorsorglich - |
| 14. | Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Vertragsangelegenheiten - vorsorglich - |
| 16. | Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich - |
| 17. | Abgabenangelegenheiten - vorsorglich - |
| 18. | Personalangelegenheiten - vorsorglich - |
| 19. | Mitteilungen |
| 20. | Anfragen |