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Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 40/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 30. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates findet statt am Montag, dem 09.10.2023, um 19:00 Uhr, im KS Medical Center, Neuzebachstraße 2, in 56377 Nassau.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3.

Aktueller Stand und Ausblick der medizinischen Versorgung in Nassau

4.

Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen

5.

Planung Städtepartnerschaft mit Nassau / Bahamas

6.

Erste Satzungsänderung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Nassau vom 16.02.2022

6.1

Ergänzung: Erste Satzungsänderung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Nassau vom 16.02.2022

7.

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Nebenanlagen im Zuge der Ortsdurchfahrt der L 332 (Dienethaler Straße) in Nassau, Ortsteil Bergnassau-Scheuern (endgültige Abrechnung)

8.

Anträge der Fraktionen

8.1 Antrag der Fraktion FWG Forum Nassauer Land;

Die FWG Forum beantragt, einen möglichen Ausbau des Fußweges am Mühlgraben im Ortsteil Scheuern zu prüfen

8.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD/Grüne/CDU und FWG Forum Nassauer LandEnergiesparmaßnahmen; Ergebnisse des Arbeitskreises "Klimawerkstatt"

9.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

9.1 Bauantrag für ein Vorhaben in Nassau, Lahn-KM 116, 883, linkes Ufer

Errichtung einer Steganlage (Typ Lahn II)

10.

Auftragsvergabe

10.1 Vergabe der Tief- und Betonarbeiten für den Ersatzneubau der Kaltbachbrücke Paul-Schneider-Straße

11.

Anfragen der Ausschussmitglieder

12.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

13.

Auftragsvergaben

14.

Vertragsangelegenheiten

15.

Anfragen der Ausschussmitglieder

16.

Mitteilungen des Stadtbürgermeisters

Nassau, 28.09.2023
Manuel Liguori, Stadtbürgermeister