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Bad Ems-Nassau aktuell, Ausgabe Bad Ems
Ausgabe 42/2020
Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern findet statt am Dienstag, dem 20.10.2020, um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus (Saal) in Nievern.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

2.

Bebauungsplanentwurf "In der Lindenbach" - 2. Änderung - der Ortsgemeinde Nievern

hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlagegemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen und/oder Bedenken

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "In der Lindenbach" - 2. Änderung - der Ortsgemeinde Nievern

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

4.1 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung

Gemarkung: Nievern, Früchter Straße

Flur: 2, Flurstück: 38/6 und 39

4.2 Antrag auf Baugenehmigung

Vorhaben. Umbau und Sanierung eines vorhandenen Hotels

Gemarkung: Nievern, Hauptstraße 2

Flur: 1, Flurstück: 19/4

5.

Auftragsvergaben

5.1 Rückbau Pflanzbeet Bergstraße 15

hier: Auftragsvergabe

6.

Haushalt 2021

7.

Widmung der Verkehrsanlage "Schiffergasse" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

8.

Widmung der Verkehrsanlage "Sonnenweg" für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

9.

Widmung der Verkehrsanlage "Lahnstraße" (ab Einmündung der Hauptstraße bis zum Ende der Lahnstraße hinter der Einmündung Kirchstraße im Bereich der Grundstücke Lahnstr. 1 und 2) sowie der neben der Fahrbahn in Höhe der Einmündung Hauptstraße zur Lahnseite hin liegenden Platzfläche für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG)

10.

Anträge / Anfragen der Fraktionen

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

13.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

14.

Auftragsvergaben

15.

Bauangelegenheiten

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -

18.

Verkehrsangelegenheiten

19.

Abgabenangelegenheiten - vorsorglich -

20.

Personalangelegenheiten

21.

Mitteilungen

22.

Anfragen

Nievern, 08.10.2020  —  In Vertretung
Erste Beigeordnete
Ulrike Beckers-Schrader